Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für den Betrieb des eBook-Shops von Frank Wochatz, Prenzlauer Allee 46, 10405 Berlin handelnd unter dem Namen „Comics & Graphics“.
Geltungsbereich
Registrierung
Verfügbarkeit
Vertragspartner
Vertragsschluss
Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Copyright und Urheberrechte
Gewährleistung
Einsatz von Cookies
Eigentumsvorbehalt
Streitbeilegung
Schlussbestimmung
Geltungsbereich
Für alle entgeltliche und unentgeltliche Lieferungen digitaler Inhalte von „Comics & Graphics“ gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Registrierung
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch Händler oder ein von Händler beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Händler Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Händler ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
Verfügbarkeit
„Comics & Graphics“ gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Content. Den Content von Händler kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. „Comics & Graphics“ gibt keine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes. Ebenso haftet „Comics & Graphics“ nicht für etwaige Störungen im Internet. Die Anzahl der Download-Versuche über den zugesandten Link ist grundsätzlich auf zehn begrenzt.
Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit „Comics & Graphics“, Inhaber und Geschäftsführer: Frank Wochatz, Prenzlauer Allee 46, 10405 Berlin
Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten digitalen Inhalte ab. Der Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande.
Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Die Inrechnungstellung erfolgt durch media control im Namen und Auftrag von „Comics & Graphics“ (siehe Impressum). Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer.
Copyright und Urheberrechte
Der durch „Comics & Graphics“ vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt von „Comics & Graphics“ das persönliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte
Nutzungsrecht an dem erworbenen digitalen Content, um den digitalen Content auf Endgeräte seiner Wahl (Computer, E-Reader) zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des digitalen Contents ist nicht gestattet. Das Produkt wird abhängig von den gewährten Verlagsnutzungsrechten ohne Kopierschutz oder mit einem Wasserzeichen oder dem Adobe DRM ausgeliefert. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.
Gewährleistung
Der Nutzer hat Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents, falls ein Download nicht erfolgreich ablief.
Einsatz von Cookies
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass unser Dienstleister media control die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Cookies unterstützt.
Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit oder gemäß XXX (Angabe der Rechtsnorm oder der vertraglichen Vereinbarung) verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
Alternativ:
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand für Kaufleute ist Berlin.
