Details

Gesetzesrecht und Satzungsrecht bei der Kandidatenaufstellung politischer Parteien

Probleme des Vorschlagsrechts nach BWG und EuWG
Osnabrücker Beiträge zur Parteienforschung., Band 5 1. Auflage 2010

von: Melanie Werner, Jörn Ipsen
70,00 €
Verlag:	V&R Unipress
Format:	PDF
Veröffentl.:	21.07.2010
ISBN/EAN:	9783862346288
Sprache:	deutsch
Anzahl Seiten:	289

In den Warenkorb

Als Gutschein

Dieses eBook erhalten Sie ohne Kopierschutz.

Beschreibungen

Titelbeschreibung

Die Aufstellung von Kandidaten für Parlamentswahlen stellt politische Parteien vor große Herausforderungen. Seit der Änderung von BWG und EuWG in den Jahren 2001 und 2003 ist jeder stimmberechtigte Teilnehmer von Wahlparteitagen vorschlagsberechtigt, und den Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, ihr Programm in angemessener Zeit vorzustellen. Parteisatzungen, die demgegenüber die Einhaltung von Frauenquoten, eine nach Geschlechtern alternierende Kandidatenaufstellung, Quoren oder Blockwahlen fordern, stehen in Widerspruch zu den gesetzlichen Bestimmungen. Von der grundrechtlich gewährleisteten Parteienfreiheit ausgehend analysiert die Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen der parteiautonomen Gestaltung innerer Ordnung und innerparteilicher Demokratie unter Beachtung verfassungs-rechtlicher Vorgaben. Neben denkbaren gesetzlichen Änderungen werden auch praktische Erwägungen zum Verfahren der Kandidatenaufstellung aufgezeigt, die einerseits die Funktions- und Handlungsfähigkeit der Parteien sichern und andererseits Minderheiteninteressen angemessen berücksichtigen.

Autorenportrait

Dr. Melanie Werner studierte Rechtswissenschaft in Bonn. Nach ihrem Referendariat beim Kammergericht wurde sie 2010 an der Universität Osnabrück promoviert. Seit 2010 ist sie Referatsleiterin in einem Bundesministerium.